Mit seinen Äußerungen über Israel hat NPD-Fraktionschef Holger Apfel heute im sächsischen Landtag für einen Eklat gesorgt. So nannte er Israel einen "jüdischen Schurkenstaat" und sprach ferner von "blühender Holocaust-Industrie".
Apfel wurde daraufhin von Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) [
http://www.roessler-matthias.de/ ] aus dem Saal verwiesen. Weil er sich weigerte, der Aufforderung Folge zu leisten, rückte die Polizei an und geleitete Apfel schließlich aus dem Plenarsaal.
Die Ausfälle haben für den NPD-Fraktionschef nun weitere Folgen. So darf er bis zum 17. Dezember dieses Jahres an keiner Sitzung des sächsischen Landtages mehr teilnehmen. Dies entschied eine Sondersitzung des Präsidiums des Landtages.
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan…,701297,00.html
Ungeachtet davon ob es richtig war oder nicht solche Äußerungen auch angesichts der aktuellen Geschehnisse von sich zu geben
- Einen Staat, der Liquidationskommandos in fremde Länder schickt
- Pässe fälscht
- Hilfskonvois angreift und 1,5 Mio Menschen gefangen hält
- Bombenanschläge durchführt
- und Atomwaffen an eine Diktatur verkaufen wollte?
... er ist ein gewählter Abgeordneter im Landtag und er wurde einfach mundtot gemacht und entfernt, was ist mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung?
ZENSUR!!!